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cassazione firme vco mix

ROMA-14-06-2018- Gestern hat der Prozess

des Übergangs der Provinz VCO vom Piemont zur Lombardei offiziell begonnen: Nachdem genügend Unterschriften gesammelt worden waren, konnte der Provinzrat dem Obersten Gerichtshof das Gesuch um eine Volksabstimmung vorlegen. Die Diskussion um den Wechsel hatte das politische Leben der Provinz bis Ende 2017 geprägt.
Bei der Übergabe des Gesuches auf der Kanzlei des "Palazzaccio" an der Piazza Cavour waren der Delegierte Luigi Spadone, dessen Stellvertreter Valter Zanetta und der Senator Enrico Montani zugegen. Die Frage, die den Stimmberechtigten des VCO gestellt wird, lautet: "Wollen Sie, dass das Gebiet der Provinz VCO aus der Region Piemont getrennt und integraler Bestandteil der Region Lombardei wird?“ Innerhalb von 30 Tagen wird das Oberste Gericht entscheiden, ob diese Volksabstimmung rechtlich zulässig ist.
Anschliessend wird der Präsidenten der Republik innerhalb dreier Monate die Volksabstimmung bekannt geben, die wiederum innerhalb dreier Monate stattfinden muss. Dies bedeutet, dass die StimmbürgerInnen des VCO voraussichtlich im nächsten Frühjahr an der Urne die Zukunft ihrer Provinz entscheiden werden. Wirtschaftlich gesehen ist die Provinz unter anderem deshalb in Not, weil die Region Piemont - im Gegensatz zur Praxis in der Lombardei - die in der Provinz mit ihren Wasserkraftwerken anfallenden Wasserzinsen von 18 Mio Euro für sich behält, anstatt sie in der Provinz zu belassen.
Im Falle eines Ja-Sieges wäre es das erste Mal in der Geschichte der Republik Italien, dass eine Provinz von einer Region zur anderen wechselt.